Ursprung der Menschenrechtskonvention
Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) wurde 1950 eingeführt. Inspiriert durch die Schrecken des Zweiten Weltkriegs, sollte sie fundamentale Rechte sichern und Frieden in Europa stärken.
Ratifikation und Reichweite
Alle 47 Mitgliedstaaten des Europarats haben die EMRK ratifiziert. Sie bindet die Unterzeichnerstaaten rechtlich an die in der Konvention festgehaltenen Grundrechte und Freiheiten.
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
Der Gerichtshof in Straßburg entscheidet über Verletzungen der Konvention. Er ist nicht zu verwechseln mit dem EU-Gerichtshof. Bürger können direkt Beschwerde einreichen.
Wichtige Artikel der EMRK
Artikel 3 verbietet Folter, Artikel 8 schützt das Privatleben. Artikel 10 garantiert Meinungsfreiheit. Diese Artikel haben weitreichende politische und gesellschaftliche Einflüsse in Europa.
Protokolle erweitern Schutz
Zusatzprotokolle erweitern die Konvention. Sie umfassen beispielsweise das Recht auf Eigentum, Bildung und freie Wahlen. Nicht alle Mitglieder haben alle Protokolle ratifiziert.
Einfluss auf nationales Recht
Die EMRK beeinflusst die Gesetzgebung und Rechtsprechung ihrer Mitgliedsländer. Nationale Gesetze müssen mit der Konvention übereinstimmen, was zu bedeutenden Reformen geführt hat.
Kritik und Herausforderungen
Trotz ihres Erfolgs sieht sich die EMRK mit Kritik konfrontiert, etwa bezüglich der Dauer von Gerichtsverfahren. Zudem muss sie sich an neue Menschenrechtsherausforderungen, wie die Digitalisierung, anpassen.