Nieß- und Nutzrecht: Definition, Rechte, Pflichten und Praxis

Ein Nieß- und Nutzrecht ist ein Recht, das einer Person ermöglicht, die Vorteile und Erträge eines fremden Eigentums zu nutzen, ohne dessen Eigentümer zu sein. Es ist im deutschen Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) § 1030 ff. geregelt.

Der Nießbraucher darf das Eigentum nutzen und die Früchte ziehen, muss es aber in gutem Zustand erhalten. Er darf es weder verkaufen noch wesentlich verändern, es sei denn, der Eigentümer stimmt zu.

Ein Nießbrauch kann auf verschiedene Arten entstehen: durch Vertrag, Erbschaft oder gesetzliche Anordnung. Besonders interessant ist, dass der Nießbrauch nicht veräußerlich oder vererblich ist, er endet mit dem Tod des Nießbrauchers.

Einnahmen aus einem Nießbrauch sind steuerpflichtig. Der Nießbraucher muss Einkünfte, die er aus dem Recht erzielt, in seiner Steuererklärung angeben, was oft zu überraschenden steuerlichen Konsequenzen führt.

Nießbrauchsrechte werden häufig in Familien genutzt, z.B. wenn Eltern das Eigentum an Immobilien auf ihre Kinder übertragen, sich aber ein Nießbrauchrecht vorbehalten, um weiterhin darin zu wohnen oder Mieteinnahmen zu erzielen.

Im Mittelalter konnten Nießbrauchrechte als Wetteinsatz verwendet werden, was zu bizarren Eigentumswechseln durch Glücksspiele führte.